O-Visionen - Nachrichten aus Oberhausen

Oberhausen, 15.10.2009

 

Haushaltsicherungskonzept nicht genehmigt

Wie erwartet, hat der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow heute die Genehmigung für das  Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oberhausen versagt. Zur Haushaltsverfügung ist für Stadtkämmerer Bernhard Elsemann zusammenfassend festzuhalten:

Oberhausen wird auch in den nächsten Jahren

Der Regierungspräsident Düsseldorf erkennt die mit dem Haushaltssicherungskonzept ausgedrückte Bereitschaft der Stadt Oberhausen zur Konsolidierung ihrer Finanzen an, betont Elsemann. Er weise aber auch auf die sich weiter verschlechternde Eigenkapitalausstattung hin.

Für den Stadtkämmerer ist klar, dass das Defizit der Stadt Oberhausen eigener Kraft unter den derzeitigen Rahmenbedingungen - verstärkt durch die den ganzen Staat erfassende Wirtschaftskrise - nicht bewältigt werden kann. „Die Stadt Oberhausen wird sich weiterhin, und das heißt auf unabsehbare Zeit, auf dem schmalen Grat zwischen notwendiger Aufgabenerfüllung im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger einerseits und intensiven Spar- und Konsolidierungsbemühungen andererseits bewegen müssen.“

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