Oberhausen, 18.02.2015

Tsalastras: Schnelle Wege zum schnellen Internet

Schnelles Internet ist eine Schlüsselinfrastruktur für die Entwicklung und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, so der Erste Beigeordnete Apostolos Tsalastras. „Die Oberhausener Bürger und Betriebe brauchen flächendeckend den Zugang zu Breitbandverbindungen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Dafür habe ich mich mit unserer Wirtschaftsförderung in den vergangenen Monaten intensiv und erfolgreich eingesetzt.“

Mit wesentlichen Netzbetreibern konnte Tsalastras verbindliche Vereinbarungen über Investitionen in Millionenhöhe in den beiden kommenden Jahren und zur Vollversorgung mit schnellem Internet in Oberhausen treffen. Sofern die Bundesnetzagentur zustimmt, kann auf der Basis dieser Vereinbarungen eine flächendeckende Abdeckung mit schnellem Internet zwischen Ruhr und Rotbach noch vor 2018 sichergestellt werden. „Damit liegen wir voll im Plan der Breitbandinitiative des Landes NRW. In der Umsetzung werden wir vor Ort noch deutlich schneller sein als gefordert.“

Entschieden weist Tsalastras darum die Darstellung des CDU-Stadtverordneten Saadettin Tüzün zurück, die Stadt habe dieses Thema vernachlässigt. „Wir haben den Aufsichtsrat unserer Wirtschaftsförderung WFO vor wenigen Tagen ausführlich über das Ergebnis unserer Verhandlungen informiert. Als Aufsichtsratsmitglied weiß Herr Tüzün darum sehr genau, dass seine Vorwürfe falsch sind und dass seine Darstellung der guten Zusammenarbeit zwischen Netzbetreibern und Stadt schaden kann.“ In diesem Zusammenhang verweist Tsalastras auf Verschwiegenheitsklauseln in den Vereinbarungen, über die ebenfalls im Aufsichtsrat informiert worden ist. „Insofern kann und darf die Stadt nicht eigenmächtig Netzkarten oder Ausbaupläne veröffentlichen. Herr Tüzun müsste aus seiner beruflichen Tätigkeit wissen, dass solche Klauseln ausdrücklich dem Schutz von Investitionsinteressen der beteiligten Unternehmen dienen. Wer etwas Gutes für diese Stadt erreichen will, muss auch mal das Wasser halten können.“

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