Die Stadt Oberhausen will die Träger von Kindertageseinrichtungen mit einem erhöhten Zuschuss zu den Betriebskosten unterstützen. Eine entsprechende Vorlage legt die Verwaltung für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor. Demach sollen die kirchlichen Träger rund 660.300 Euro, andere freie Träger rund 129.000 Euro und Elterninitiativen 87.600 Euro als zusätzlichen Zuschuss zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in Oberhausen erhalten. „Mit diesem Geld gleicht die Stadt handwerkliche Fehler der früheren schwarz-gelben Landesregierung beim Kinderbildungsgesetz Kibiz aus“, erläutert Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras, der den Zuschuss für nicht-städtische Kindertageseinrichtungen von 2,68 Millionen Euro im Jahr ab 2016 um 876.900 Euro erhöht.

Im Gespräch mit der Stadt konnten uns die Träger nachweisen, dass die Finanzierung des Kibiz nicht auskömmlich geregelt ist, so der Kämmerer. „Der Rüttgers-Regierung musste schon 2007 klar sein, dass eine jährliche Anhebung der Zuschüsse um 1,5 Prozent nicht ausreicht, um die wahren Kosten der Kindergartenträger zu decken. Hier wurde auf Kosten von Kindern und Kindergarten-Trägern sehenden Auges am verkehrten Ende gespart.“

Die Stadtverwaltung hat im Gespräch mit der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände vertretbare Lösungen gesucht, um die Platzangebote in Kindertageseinrichtungen zu erhalten und den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zu gewährleisten. „Auf Sicht ist natürlich die Anpassung der Betriebskostenpauschalen an die reale Kostenentwicklung dringend erforderlich“, so der Erste Beigeordnete Apostolos Tsalstras. „Da sehe ich die heutige Landesregierung in der Pflicht. Kommunen und freie Träger brauchen eine Anpassung des Kibiz möglichst noch in diesem Kindergartenjahr.“