O-Visionen - Nachrichten aus Oberhausen

Stadt richtet sich auf bis zu 100 neue Flüchtlinge wöchentlich ein

Die Stadt Oberhausen richtet sich angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen bis zum Jahresende auf 85 bis 100 neue Zuweisungen von Asylsuchenden pro Woche ein. Aktuell sind gerade noch 70 Plätze verfügbar, dazu zählt kurzfristig auch die Evangelische Kirche in Schmachtendorf mit 50 Plätzen. „Wir müssen dringend und in großer Zahl weitere Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen finden und bereitstellen“, warb Oberbürgermeister Daniel Schranz heute (Dienstag) gemeinsam mit dem kompletten Verwaltungsvorstand in einer Sitzung mit Vertretern aller Fraktionen und Gruppen des Rates um Unterstützung für einen noch nie dagewesenen Kraftakt. „Schon ab der nächsten Woche verfügen wir angesichts von immer mehr Zuweisungen in immer kürzeren Abständen über keinerlei Reserven mehr“, verdeutlichte Sozialdezernentin Elke Münich den Ernst der Lage.

Darum hat die Verwaltungsspitze den Vertretern der Parteien ein Sofortprogramm zur Bereitstellung von bis zu 670 zusätzlichen Plätzen bis zum Jahresende vorgestellt. Sofort verfügbar sind 60 Plätze in Appartements, die das NH-Hotel der Stadt angeboten hat. Sie sind vorrangig für alleinreisende Mütter mit Kindern und andere besonders schutzbedürftige Flüchtlinge vorgesehen.

Bis Ende November sollen darüber hinaus 200 Plätze in einer beheizbaren Halle der OGM bereitgestellt werden, die jetzt kurzfristig geräumt werden soll. Ebenfalls bis Ende November wird die Turnhalle an der ehemaligen Hauptschule Lirich für die Aufnahme von bis zu 100 Flüchtlingen als Notunterkunft hergerichtet werden, sofern erforderlich darüber hinaus auch die Turnhalle an der Hauptschule St. Michael. Die Belegung beider Turnhallen ist nach übereinstimmender Meinung von Politik und Verwaltung nur dem aktuellen Handlungsdruck geschuldet, denn Beeinträchtigungen für den Schul- und Vereinssport sind dann nicht mehr vermeidbar. Die bisherigen Nutzer werden kurzfristig durch die Verwaltung informiert. „Alternative Übungszeiten stehen in den verbleibenden Turnhallen kaum noch zur Verfügung“, bedauert Sportdezernent Frank Motschull. Darum bekräftigte die Verwaltungsspitze ihr Bemühen, durch andere Unterbringungsformen Turnhallen auf mittlere Sicht wieder freizuziehen.

Im Dezember will die Verwaltung 80 zusätzliche Plätze in der bestehenden Notunterkunft Tackenbergschule bereitstellen. Dies soll durch die Verlagerung des Stadtarchivs und des Schulmuseums ermöglicht werden. Weitere 130 Plätze entstehen an der ehemaligen Vennepothschule. Die dort fehlenden Sanitär- und Gemeinschaftseinrichtungen sollen in Containern auf dem Schulhof bereitgestellt werden.

Etwas Entlastung verspricht sich die Verwaltung dann im Januar durch die Fertigstellung der bereits beschlossenen Gemeinschaftsunterkunft an der Ruhrorter Straße (100 Plätze) sowie einen Monat später an der Kapellenstraße (100 Plätze) und Duisburger Straße (200 Plätze).

In den vergangenen Wochen hat die Stadt in einem Kraftakt insgesamt über 40 Standorte auf ihre Eignung und kurzfristige Verfügbarkeit geprüft. Nach Darstellung von Immobiliendezernent Jürgen Schmidt befanden sich darunter Bestandsimmobilien für eine kurzfristige Umnutzung ebenso wie Flächen, die sich für kurzfristige Notunterkünfte oder für eine mittelfristige Bebauung eignen. „Wir haben aber auch Standorte erneut in unserere Prüfungen einbezogen, die unter dem gestiegenen Druck immer höherer Flüchtlingszahlen neu zu bewerten waren.“ Als Kriterien nannte Schmidt neben der Eignung und Verfügbarkeit auch Fragen des Brandschutzes, des Sanierungsbedarfs, der Erreichbarkeit und Infrastruktur sowie der Verträglichkeit für die Nachbarschaft und die Verteilung der Standorte im Stadtgebiet.

Parallel zu den heute beschlossenen Sofortmaßnahmen für die Zeit bis zum Jahresende soll die Stadt nach dem übereinstimmenden Votum der Ratsparteien ihre perspektivischen Planungen für 2016 vorantreiben: Dazu zählen alternative Unterbringungsformen in Traglufthallen oder in Holzhäusern, aber auch eine mögliche Umnutzung großer Bestandsimmobilien. Beispielhaft wurde dafür die ehemalige Hauptpost genannt. Darüber hinaus konkretisiert die Verwaltung ihre Suche nach geeigneten Standorten und Bauherren für Projekte des sozialen Wohnungsbaus in Abstimmung mit Genossenschaften und großen Immobiliengesellschaften.

Aktuell leben in Oberhausen über 2500 Flüchtlinge, davon sind über 400 in den vergangenen acht Wochen zugewiesen worden. Allein 852 Plätze entfallen auf die Notunterkünfte des Landes, die Oberhausen in der Fröbelschule, der Stötznerschule und in der Hauptschule Eisenheim mit den dazugehörigen Turnhallen eingerichtet hat. 900 Flüchtlinge sind derzeit in städtischen Gemeinschaftsunterkünften untergebracht und 762 in privatem Wohnraum. Damit konnte die Zahl der dezentral in Wohnungen untergebrachten Flüchtlinge seit Januar nahezu verdreifacht werden.

„Uns fehlen heute mehr den je vor allem zwei Dinge: Zeit und Platz“, warb Oberbürgermeister Daniel Schranz um Verständnis für die heute beschlossenen Maßnahmen. Schnellstmöglich werde die Verwaltung individuell in Bürgerversammlungen an den neuen Standorten für Not- und Gemeinschaftsunterkünfte über Details informieren.