O-Visionen - Nachrichten aus Oberhausen

Stadt Oberhausen klagt gegen Betuwe-Planung

Die Stadt Oberhausen wird vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen das Eisenbahnbundesamt klagen. Konkret geht es um den ersten Planfeststellungsbeschluss für die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen, die sogenannte Betuwe-Route der Deutschen Bahn AG. Die Klage richtet sich dagegen, dass Forderungen und Einwendungen der Stadt – vor allem in Bezug auf Schall- und Brandschutz – im Planfeststellungsbeschluss keine Berücksichtigung gefunden haben.

Im Rahmen des gesamten Betuwe-Projektes bis zur niederländischen Grenze ist der vorliegende Planfeststellungsbeschluss der erste von insgesamt zwölf Bauabschnitten. Zwei dieser Bauabschnitte befinden sich auf Oberhausener Stadtgebiet. Andere Kommunen und Bürgerinitiativen befürchten, dass der erste Planfeststellungsbeschluss als Vorbild für die Standards beim weiteren Ausbau dienen könnte und unterstützen die Stadt Oberhausen in ihrer ablehnenden Haltung.

Die Klagefrist endet am kommenden Montag. Eine ausführliche Begründung ihrer Klage kann die Stadt fristgerecht innerhalb von sechs Wochen nachliefern.