Oberhausen, 21.04.2017

Erörterungstermin

Um die Betuwe-Linie für den Abschnitt von Forsterbruch bis zur Stadtgrenze Dinslaken geht es bei einem so genannten Erörterungstermin, der am kommenden Dienstag, 25. April, ab 10 Uhr in der Luise-Albertz-Halle stattfindet.

Teilnehmen können allerdings nur Personen, die Einwendungen erhoben haben oder selbst Betroffene sind. Für alle Einwender besteht die Möglichkeit, ihre schriftlich eingereichten Kritikpunkte genauer zu beschreiben und Unklarheiten in der eingereichten Stellungnahme zu beseitigen.

Zum Hintergrund:

Was ist ein Erörterungstermin?

Der Erörterungstermin ist ein wichtiger Schritt in einem Planfeststellungsverfahren. Er dient dazu, dass sich die Deutsche Bahn als Vorhabenträger und die Bürgerinnen und Bürger, die Einwände erhoben haben, direkt die Unstimmigkeiten besprechen. Neue Kritikpunkte können allerdings nicht mehr eingebracht werden.

Wer organisiert den Erörterungstermin?

Das Anhörungsverfahren wird von der Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt. Sie organisiert auch den Erörterungstermin und führt durch den Termin. Die Bezirksregierung Düsseldorf protokolliert auch den Verlauf der Veranstaltung, damit die Aussagen im weiteren Verfahren verwendet werden können.

Wer kann am Erörterungstermin teilnehmen?

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnehmen können nur Personen, die fristgerecht Einwendungen oder Stellungnahmen eingereicht haben (Einwender). Eine Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dazu ist eine schriftliche Vollmacht notwendig. Weiterhin werden betroffene Bürgerinnen und Bürger zugelassen.

Wie lange dauert der Erörterungstermin?

Der Erörterungstermin beginnt am 25. April 2017. Wenn es notwendig ist, wird der Erörterungstermin bis zum 28. April 2017 fortgesetzt.

Wie geht es nach dem Erörterungstermin weiter?

Die Bezirksregierung Düsseldorf würdigt alle schriftlichen Einwendungen und die Ergebnisse des Erörterungstermins. Sie stellt alle Konflikte, die die Planung auslöst, zusammen. Das Eisenbahnbundesamt als Planfeststellungsbehörde wägt bei jedem Konflikt alle Argumente ab und trifft eine Entscheidung.

Wo gibt es nähere Informationen?

Der Text der öffentlichen Bekanntmachung mit weiteren Informationen ist unter anderem im Amtsblatt der Stadt Oberhausen vom 3. April 2017, im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf 6. April 2017 und auf der Internetseite der DB Netz veröffentlicht worden.

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