Oberhausen, 04.10.2018

Bürgerbeteiligung beim Haushalt 2019

Die Stadt Oberhausen wird auch in 2019 zum dritten Mal hintereinander wieder einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich an der Diskussion um die Finanzen der Stadt und den Etat 2019 zu beteiligen.

Ein sehr wichtiger Aspekt bleibt die Vermeidung von weiteren Steuererhöhungen. Die Landesregierung hat allerdings die Grundlage für das Gemeindefinanzierungsgesetz geändert, was der Stadt geringere Finanzzuweisungen bescheren wird. Nach aktuellen Berechnungen wären das rund neun Millionen Euro für 2019. Auf der anderen Seite kommen der Stadt Planungen des Landes entgegen, die konsumtiven Mittel für den Unterhalt der stadteigenen Immobilien (zum Beispiel Ausgaben für Mieten) ab 2020 als investive Mittel anzuerkennen. Dies verteilt die Belastung auf die Zukunft.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich auf einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 11. Oktober 2018, um 19 Uhr im Bert-Brecht-Bildungszentrum, Raum 330, Langemarkstraße 19-21, über den aktuellen Stand zu informieren, eigene Ideen vorzutragen sowie mit Oberbürgermeister Daniel Schranz, Kämmerer Apostolos Tsalastras und den weiteren Beigeordneten zu diskutieren.

Nähere Informationen sowie die Möglichkeit, sich online zu beteiligen, auf https://buergerforum.oberhausen.de/

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