Oberhausen, 17.03.2020

Stadt kündigt an CentrO. weitgehend zu schließen

Die Stadt Oberhausen kündigt an, das CentrO. bis auf wenige Ausnahmen zu schließen. Bereits am gestrigen Montag, dem 16.03.2020, hatte die Stadtverwaltung dem CentrO.-Management und dem BERO Einkaufszentrum die städtische Allgemeinverfügung, die auf der Grundlage eines entsprechenden Erlasses des Landes NRW ergangen ist, zugestellt. Danach ist der Zugang zu Einkaufszentren nur beschränkt und unter Auflagen zur Deckung des dringenden und täglichen Bedarfs erlaubt.

Das BERO Einkaufszentrum hat die Entscheidung getroffen, das Risiko für die Öffentlichkeit und den Besucherverkehr anhand der aktuellen behördlichen Auflagen und Empfehlungen so gering wie möglich zu halten und keinen weiteren Betrieb außerhalb der bestehenden Ausnahmeregelungen zu gestatten. Das CentrO.-Management hingegen hat keine Maßnahmen zu Zugangsbeschränkungen, zu denen die Stadt aufgefordert hatte, ergriffen. Nach der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vom gestrigen Montag, dem 16.03.2020, sieht sich die Stadtverwaltung in der Verantwortung, dem CentrO. gegenüber restriktivere Maßnahmen zu ergreifen.

Dem CentrO.-Management ist dazu heute die Ankündigung zugegangen, dass nach der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern lediglich Einzelhandel für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel geöffnet bleiben dürfen. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen wird unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen gestattet werden. Zu diesen Auflagen werden u.a. die Einlasskontrolle der Besucher, die Einrichtung von Wartezonen vor Geschäften und eine Beschränkung der Gesamtbesucherzahl zur Vermeidung von Warteschlangen gehören. Alle übrigen Einzelhandel-Verkaufsstellen sind zu schließen. Für den Bereich Food-Court/Coca-Cola Oase macht die Stadt zur Auflage, dass die Gäste registriert, die Besucherzahlen reglementiert, die Tischabstände auf zwei Meter vergrößert und die Öffnungszeiten bis 15.00 Uhr beschränkt werden.

Dem CentrO. wurde die rechtlich erforderliche Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum heutigen Dienstag, dem 17.03.2020, 19.00 Uhr gegeben. Sollte das CentrO. die erforderlichen Maßnahmen nicht von sich aus veranlassen, wird die Stadt am morgigen Mittwoch, dem 18.03.2020 eine entsprechende Ordnungsverfügung erlassen.

Oberbürgermeister Daniel Schranz sagte dazu: „In dieser für uns alle herausfordernden Situation brauchen wir Besonnenheit, vor allem aber auch Solidarität und Konsequenz, um die schnelle Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Wir sind fest entschlossen, alle dazu erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.“

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